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Coronatest bei der Arbeit

Coronatest bei der Arbeit – das sollten Arbeitnehmer wissen

In Betrieben, in denen Homeoffice nicht möglich ist, könnten verpflichtende Schnelltests für Arbeitnehmer eine gute Lösung sein, um den weiteren Anstieg der Infektionszahlen zu vermeiden. Unternehmen müssen ihren Beschäftigten künftig Corona-Tests anbieten. Das Bundeskabinett hat dazu am 13. April 2021 eine entsprechende Verordnung zum Arbeitsschutz beschlossen. Wir erklären Ihnen die aktuelle Situation und zeigen, was für Sie als Arbeitnehmer wichtig ist.

Das Wichtigste in Kürze

  • Am 13. April 2021 hat das Bundeskabinett eine Corona-Testpflicht für Unternehmen beschlossen.
  • Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet die Kosten für die angebotenen Tests zu übernehmen.
  • Arbeitnehmern die besonders gefährdet sind, sollen zwei Tests pro Woche angeboten werden.
  • Arbeitgeber sind dazu berechtigt einen offiziellen Testnachweis ausstellen.
  • Für Arbeitnehmer ist das Testangebot freiwillig.

Die Regelungen der Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer

Das Bundeskabinett hat am 13. April beschlossen eine Corona-Testpflicht für Unternehmen einzuführen. Die angepasste Corona-Arbeitsschutzverordnung soll voraussichtlich ab dem 19. April 2020 in Kraft treten. Zusätzlich gelten immer noch die alten Maßnahmen von Abstandsregelungen über Maskenpflicht bis hin zu den weiteren Hygienemaßnahmen.

Die Corona-Testpflicht bezieht sich auf den Arbeitgeber der ein verpflichtendes Testangebot für Beschäftigte anbieten muss. Unabhängig von Betriebsgröße oder Firmenstandort müssen Arbeitgeber also ihren Beschäftigten künftig mindestens einmal pro Woche einen Schnell- oder Selbsttests anbieten. Für Arbeitnehmer, die ausschließlich im Homeoffice arbeiten, besteht das Angebot nicht.

Arbeitnehmern die besonders gefährdet sind, sollen zwei Tests pro Woche angeboten werden. Besonders gefährdet sind unteranderem Arbeitnehmer die viel Kundenkontakt haben oder körpernahe Dienstleistungen ausüben. Auch Arbeitnehmer die in Gemeinschaftsunterkünften unterbracht sind, sollen zwei Mal pro Woche ein Testangebot erhalten.

Coronatest im Betrieb – Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet die Kosten für die angebotenen Tests zu übernehmen. Auch um die entsprechende Logistik für die Umsetzung der Coronatests auf der Arbeit muss sich das Unternehmen selbst kümmern.

Außerdem müssen Arbeitgeber auf die Einhaltung des Datenschutzes achten, da bei Schnelltests personenbezogene Daten verarbeitet werden. Zu der Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung personenbezogener Daten gibt es noch keine Stellungnahme der Aufsichtsbehörde. Grundsätzlich ist die Verarbeitung von Gesundheitsdaten nach § 26 Abs. 3 BDSG aber dann zulässig, wenn dadurch die Erfüllung rechtlicher Pflichten das Beschäftigungsverhältnis betreffend sichergestellt wird und der Schutz der betroffenen Person im Vordergrund steht.

Arbeitgeber sind zusätzlich dazu berechtigt einen offiziellen Testnachweis ausstellen, der im Alltag genutzt werden kann. Voraussetzung ist, dass die Testung bei Anwendung von Corona-Schnelltests durch fachkundiges oder geschultes Personal durchgeführt wird.

Eine weitere Möglichkeit ist es, den Beschäftigten Selbsttests zur Verfügung zu stellen. Diese müssen unter Aufsicht einer unterwiesenen Person gemacht werden. Für den Testnachweis gibt es Vordrucke. Digitale Lösungen oder Testnachweise mit gleichem Mindestinhalt sind auch zulässig. Unternehmen die Testnachweise ausstellen wollen, müssen sich vorab anmelden.

Coronatest für Arbeitnehmer – Pflicht oder freiwillig?

Auch wenn es für den Arbeitgeber verpflichtend ist, Coronatests anzubieten, ist es für den Arbeitnehmer erstmal nur ein Angebot und damit freiwillig. Solange es keine gesetzliche Testpflicht gibt, sind Arbeitnehmer nicht verpflichtet, sich einem Test zu unterziehen. Arbeitgeber dürfen Coronatests im Betrieb also nicht einfach anordnen. Besteht irgendwann eine gesetzliche Testpflicht, können Arbeitgeber solche Arbeitnehmer, die einen Test verweigern, unbezahlt von der Arbeit freistellen sowie abmahnen. Grund hierfür ist das Vorliegen eines Verstoßes gegen eine Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsverhältnis: Der Arbeitnehmer kann seine Arbeitskraft durch die Testverweigerung nicht anbieten und schadet so dem Unternehmen.

Eine auf Freiwilligkeit basierende hohe Testquote können Arbeitgeber vor allem durch eine gute Aufklärung und das regelmäßige Angebot kostenloser Tests für ihre Mitarbeiter erreichen. Auch weil die Selbsttests ohne unangenehmen Rachenabstrich von den Mitarbeitern selbst durchgeführt werden können, sollte die Testbereitschaft recht groß sein.

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Der Beitrag wurde mit großer Sorgfalt von der KLUGO-Redaktion erstellt und juristisch geprüft. Dazu ergänzen wir unseren Ratgeber mit wertvollen Tipps direkt vom Experten: Unsere spezialisierten Partner-Anwälte zeigen auf, worauf es beim jeweiligen Thema ankommt.
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