KLUGO Vertrags-Check vom Rechtsanwalt Vertragsprüfung: Der schnelle Weg zur rechtlichen Klarheit

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kaufverträge, Arbeitsverträge oder Mobilfunkverträge – rechtliche Dokumente gehören zum Alltag. Oft gibt es Klauseln oder Unstimmigkeiten, die dir vielleicht gar nicht auffallen. Mit einer Vertragsprüfung durch einen Anwalt kannst du Klarheit schaffen und mögliche Risiken vermeiden.

Verträge begleiten uns durch unser ganzes Leben: Es fängt beim Mobilfunkvertrag an und geht bis über den ersten eigenen (Unter-)Mietvertrag. Einige Menschen schließen einen Ehevertrag ab und der Betreuungsvertrag mit der Kindertagesstätte oder dem Hort ist das Ziel vieler Eltern.

Ein Vertrag ist immer eine Einigung über die Herbeiführung einer Rechtsfolge zwischen zwei Rechtssubjekten, das heißt zwischen zwei Personen und/oder Unternehmen.

Ob es sich um den Kauf einer Immobilie handelt oder nur ein Abonnement für ein Magazin abgeschlossen wird – der Gegenstand eines Vertrages spielt zunächst keine Rolle. Wer ein Schriftstück aufsetzt, in dem eine Person einer anderen erklärt, dass ein Fahrzeug für 1000 Euro verkauft wird, der hat einen Vertrag geschlossen. Es handelt sich um ein juristisches Dokument, das im Streitfall vor Gericht genutzt werden kann und daher immer sorgfältig auf Fallstricke und Fehler überprüft werden sollte.

Für eine anwaltliche Dokumentenprüfung kommen neben Kaufverträgen Unterlagen aus unterschiedlichsten Rechtsbereichen in Frage. Ein Testament oder eine Nebenkostenabrechnung stellen ebenso prüfbare juristische Dokumente dar, die auf Fallstricke oder Fehler geprüft werden können. Auch wer ein Anwaltsschreiben erhält, in dem beispielsweise Forderungen auf Schadensersatz gestellt werden, kann dieses durch eine Vertragsprüfung auf Rechtsmäßigkeit prüfen lassen.

Bevor du einen Vertrag unterschreibst, lies ihn dir sorgfältig durch. Bei Unklarheiten lohnt es sich, einen Anwalt hinzuzuziehen. Verträge gibt es in vielen Formen, und jeder bringt eigene Anforderungen und Strukturen mit sich. Missverständnisse, beispielsweise durch ungenaue Begriffe, können schnell zu Problemen führen.

Auch scheinbar unwahrscheinliche Szenarien, die in einer Klausel geregelt sind, können Realität werden – mit teils erheblichen Konsequenzen. Jedes Wort in einem Vertrag ist bewusst gewählt und kann rechtliche Folgen haben. Eine Vertragsprüfung zeigt, ob einzelne Teile oder der gesamte Vertrag unwirksam sind.

Ein Vertrag muss die Interessen der Parteien nicht unbedingt gleichmäßig berücksichtigen. Kaufst du beispielsweise eine Immobilie, hast du oft wenig Einfluss auf den Vertragstext. Hier dominieren die Interessen des Verkäufers, etwa zu Übergabeterminen, Zahlungsmodalitäten oder dem Kaufpreis.

Im Internet findest du oft Checklisten zur Vertragsprüfung. Diese helfen dir bei einer ersten Einschätzung, können jedoch nicht alle problematischen Klauseln oder Fallstricke aufdecken. Für eine rechtssichere Prüfung empfehlen wir, einen Fachanwalt einzuschalten. Er analysiert deinen Vertrag individuell und gibt dir konkrete Handlungsempfehlungen.

Es gibt Verträge, die zwar rechtlich gültig erscheinen, aber eine Partei klar benachteiligen. Sogenannte Knebelverträge zielen darauf ab, jemanden langfristig in einem unausgewogenen Verhältnis festzuhalten. Solche Verträge sind in der Regel ungültig.

Von einer sittenwidrigen Vertragsgestaltung spricht man, wenn eine Vertragspartei die Zwangslage, Unerfahrenheit oder Schwäche der anderen bewusst ausnutzt. Ob ein Vertrag sittenwidrig ist, kann nur durch eine genaue Prüfung im Einzelfall entschieden werden, da die Umstände und Bedingungen stark variieren.

Unstimmigkeiten oder Probleme in Verträgen fallen oft erst dann auf, wenn beide Parteien in Konflikt geraten. Ein Mietverhältnis kann beispielsweise jahrelang harmonisch verlaufen – doch bei Themen wie der Rückgabe des Mietobjekts, Schönheitsreparaturen oder der Kautionsrückzahlung entstehen schnell Streitigkeiten. Ein schneller Vertragscheck hilft dabei, mögliche Ansprüche oder Optionen zu klären.

• Kündigungen: Wird ein Vertrag – etwa eine Kfz-Haftpflichtversicherung, ein Mietvertrag, Energievertrag oder Kaufvertrag – einseitig gekündigt, kann das weitreichende Folgen haben. Eine Prüfung zeigt, ob die Kündigung rechtmäßig ist oder gegen Vertragsklauseln verstößt.

• Widerrufsrecht: Bei voreilig abgeschlossenen Verträgen, zum Beispiel für ein Fitnessstudio oder einen Handyvertrag, sollte geprüft werden, ob ein Widerrufsrecht besteht und wie es fristgerecht ausgeübt werden kann.

• Rücktritt vom Kaufvertrag: Eine anwaltliche Vertragsprüfung klärt, unter welchen Bedingungen ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen.

• Anfechtung von Kaufverträgen: Ein Kaufvertrag ist anfechtbar, wenn eine Partei unter Irrtum, Täuschung oder Bedrohung gehandelt hat. Ein Beispiel hierfür ist der Abgasskandal. Viele vom Dieselskandal betroffene Autobesitzer konnten ihre Kaufverträge erfolgreich anfechten und Schadensersatz fordern.