Vertragsprüfung: Jetzt Rechtssicherheit erlangen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kaufverträge, Arbeitsverträge oder Mobilfunkverträge – rechtliche Dokumente begegnen uns in fast allen Lebensbereichen. Nicht selten gibt es Fallstricke oder Unstimmigkeiten, die einem Laien nicht auf den ersten Blick auffallen. Mit einer Vertragsprüfung durch einen Rechtsanwalt lassen sich Zweifel ausräumen.

Das Wichtigste in Kürze: Wann ist eine Vertragsprüfung sinnvoll?

Wann ist eine Vertragsprüfung sinnvoll?

• Verträge sollten immer vor Abschluss geprüft werden.
• Dabei ist auf verständliche, klare und eindeutige Formulierungen zu achten.
• Online-Checklisten zur Vertragsprüfung können bei der ersten Orientierung helfen.
• Fallkonstellationen und Vertragsgestaltungen sind jedoch sehr individuell, daher können allgemeine Checklisten nur eine grobe Hilfestellung sein und bieten keine Rechtssicherheit.
• Bei Unstimmigkeiten oder Zweifeln und bestimmten Vertragsarten ist grundsätzlich eine anwaltliche Vertragsprüfung zu empfehlen.

So gehen Sie bei einer Vertragsprüfung vor

Vorgehen bei einer Vertragsprüfung:

1. Prüfen Sie den Vertrag immer vor Unterschrift.
2. Verschaffen Sie sich einen strukturierten und umfassenden Überblick über den jeweiligen Vertrag.
3. Markieren Sie sich Unstimmigkeiten oder unklare Formulierungen.
4. Lassen Sie den Vertrag im Zweifel immer von einem Anwalt prüfen, um Rechtssicherheit zu erlangen.

Welche Unterlagen sollten bei einer Dokumentenprüfung anwaltlich geprüft werden?

Verträge begleiten uns durch unser ganzes Leben: Es fängt beim Mobilfunkvertrag an und geht bis über den ersten eigenen (Unter-)Mietvertrag. Einige Menschen schließen einen Ehevertrag ab und der Betreuungsvertrag mit der Kindertagesstätte oder dem Hort ist das Ziel vieler Eltern.

Ob es sich um den Kauf einer Immobilie handelt oder nur ein Abonnement für ein Magazin abgeschlossen wird – der Gegenstand eines Vertrages spielt zunächst keine Rolle. Wer ein Schriftstück aufsetzt, in dem eine Person einer anderen erklärt, dass ein Fahrzeug für 1000 Euro verkauft wird, der hat einen Vertrag geschlossen. Es handelt sich um ein juristisches Dokument, das im Streitfall vor Gericht genutzt werden kann und daher immer sorgfältig auf Fallstricke und Fehler überprüft werden sollte.

Für eine anwaltliche Dokumentenprüfung kommen neben Kaufverträgen Unterlagen aus unterschiedlichsten Rechtsbereichen in Frage. Ein Testament oder eine Nebenkostenabrechnung stellen ebenso prüfbare juristische Dokumente dar, die auf Fallstricke oder Fehler geprüft werden können. Auch wer ein Anwaltsschreiben erhält, in dem beispielsweise Forderungen auf Schadensersatz gestellt werden, kann dieses durch eine Vertragsprüfung auf Rechtsmäßigkeit prüfen lassen.

Vor der Unterzeichnung: Worauf ist grundsätzlich bei einem Vertrag zu achten?

Wer einen Vertrag vorliegen hat, sollte sich diesen genau durchlesen und sich bei Unklarheiten gegebenenfalls das Feedback eines Rechtsanwalts einholen. Es gibt eine Vielzahl an Vertragstypen, die ihre eigenen Strukturen und Anforderungen mit sich bringen. Es kann schnell zu Schwierigkeiten kommen, wenn ein Begriff nicht korrekt verstanden wurde. Oftmals wird auch eine scheinbar unrealistische Fallkonstellation in einer Klausel in Kauf genommen.

Tritt der unwahrscheinliche Fall dann dennoch ein, können die Folgen enorm sein. Jedes Wort in einem Vertrag ist bewusst gesetzt und kann rechtliche Konsequenzen zur Folge haben. Mit einer Vertragsprüfung kann festgestellt werden, ob ein Teil des Vertrages oder sogar der ganze Vertrag unwirksam ist.

Wer eine Immobilie kauft, der muss sich darauf einlassen, dass er den Kaufvertrag nur in eingeschränktem Maße mitgestalten kann. Letztendlich liegt es im Interesse des Käufers, den Kaufvertrag zu unterschreiben, weshalb er die gewichtigen Interessen des Verkäufers – beispielsweise den Zeitpunkt des Verkaufes, der Schlüsselübergabe und nicht zuletzt des Kaufpreises – in der Regel akzeptieren muss.

Online finden sich sehr häufig allgemein gehaltene Checklisten, die für eine erste Vertragsprüfung genutzt werden können. Schädigende Klauseln, Fallstricke und Unstimmigkeiten sind durch solche allgemeinen Anforderungslisten jedoch nicht unbedingt festzumachen. Um eine rechtssichere Entscheidung treffen zu können, empfehlen wir immer die Unterstützung durch einen Fachanwalt. Er begutachtet die individuelle Vertragsgestaltung und kann so direkte Handlungsempfehlungen geben.

Neben Verträgen, die zwar rechtsgültig sind, aber eine von beiden Parteien benachteiligt, gibt es auch sogenannte Knebelverträge. Diese zielen darauf ab, eine Vertragspartei möglichst langfristig in einem unausgewogenen Vertragsverhältnis festzuhalten. Verträge dieser Art sind ungültig.

Was ist eine sittenwidrige Vertragsgestaltung?

Befindet sich ein Vertragsnehmer in einer Zwangslage, die von der Gegenseite ausgenutzt wird, spricht man in der Regel von einer sittenwidrigen Vertragsgestaltung. Genauso sittenwidrig ist es, wenn die Unerfahrenheit, der Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche des Vertragsnehmers bewusst ausgenutzt und zum eigenen Vorteil genutzt wird.

Ob ein Vertrag sittenwidrig ist, lässt sich nur durch eine Einzelfall-Prüfung bestimmt sagen. Zu sehr unterscheiden sich Fallkonstellationen und die individuellen Bedingungen der Vertragsschließung voneinander.

Es ist empfehlenswert, wichtige Verträge prüfen zu lassen, bevor sie unterzeichnet werden. So kann ein möglicher Schaden rechtzeitig abgewendet werden.

Im Notfall: Die Vertragsprüfung nach der Unterzeichnung

Oftmals fallen Unstimmigkeiten, Nachteile oder Mängel im Vertrag erst auf, wenn beide Parteien sich nicht mehr einig sind. So kann das Verhältnis zwischen einem Mieter und dem Vermieter viele Jahre lang sehr harmonisch laufen – geht es dann um die Rückgabe des Mietobjektes, Schönheitsreparaturen oder die Rückzahlung der Kaution, kann es schnell zu Streitigkeiten kommen. Mit einem schnellen Vertragscheck kann überprüft werden, welche Optionen den Vertragspartnern gegeben sind.

Bei diesen Verträgen ist eine Vertragsprüfung u. a. zu empfehlen:

• Vertragskündigung: Wird ein Vertrag wie etwa die Kfz-Haftpflichtversicherung, der Miet- oder Energievertrag oder ein Kaufvertrag einseitig gekündigt, kann dies einschneidende Konsequenzen haben. Im Rahmen einer Vertragsprüfung kann beantwortet werden, ob die Kündigung rechtmäßig ist oder ob sie gegen Vertragsklauseln verstößt.
• Widerrufsrecht: Ob Fitnessstudio oder Handy: Wer einen Vertrag voreilig unterschrieben hat, der sollte schnell und gründlich prüfen, welche Widerrufsrechte ihm zustehen.
• Rücktritt von Kaufvertrag: Bei einer anwaltlichen Vertragsprüfung kann geklärt werden, unter welchen Umständen der Rücktritt von einem Kaufvertrag möglich ist und an welche Bedingungen dies geknüpft ist.
• Kaufvertrag anfechten: Ein Kaufvertrag ist anfechtbar, wenn der Käufer oder Verkäufer einem Irrtum unterlag oder eine der beiden Parteien bedroht oder getäuscht wurde. Ein eindrückliches Beispiel dafür ist der Abgasskandal der vergangenen Jahre. Autobesitzer, die vom Dieselskandal betroffen sind, können oftmals den Kaufvertrag anfechten und womöglich Schadensersatz erhalten. Dazu müssen sie jedoch die rechtliche Grundlage kennen.

Im Rahmen der telefonischen Erstberatung klären unsere Partner-Anwälte die ersten Fragen in Bezug auf Ihr rechtliches Dokument.

Besonders häufig müssen Arbeitsverträge geprüft werden. Nicht selten gibt es auch Unstimmigkeiten in Bezug auf Kündigungsfristen, sachgrundlose Kündigungen, die Höhe von Abfindungen oder das Ausstellen eines Arbeitszeugnisses.

Werden Arbeitszeugnisse nachteilig formuliert, bereitet dies Arbeitnehmern bei der späteren Stellensuche oft große Schwierigkeiten. Fühlen Sie sich also ungerecht beurteilt, können in einem Vertragscheck prüfen lassen, welche Änderungen sinnvoll wären.

Die Höhe der Kosten für eine ausführliche Rechtsberatung ist abhängig vom Streitwert und der Instanz. Diese steigen mit den Instanzen und es können Sachverständigenkosten, Zeugenkosten und Auslagen hinzukommen. Außerdem wird unterschieden zwischen einer außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.