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KLUGOS BLOG

Arzt muss seine Aufklärungspflicht zwingend wahrnehmen.
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Ein Arzt muss sicherstellen, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden erfährt. Das gilt auch dann, wenn diese erst nach Ende des Behandlungsvertrags beim Arzt eingehen.

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Mieter sind nicht zu Schönheitsreparaturen verpflichtet.
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Schönheitsreparaturen beim Auszug aus einer unrenoviert übernommenen Wohnung sind auch bei gegenteiliger Absprache nicht zwingend vom Mieter zu erbringen – so urteilte der Bundesgerichtshof im August.

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Sicherheitsmaßnahmen Oktoberfest
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Wenn es zwischen Brezn, Maßkrug und Dirndl zu einer Straftat kommt, ist die Polizei schnell zur Stelle. Die Sicherheitsvorkehrungen für das Münchner Oktoberfest sind daher auch dieses Jahr sehr hoch.

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Streikbruchprämien dürfen gezahlt werden
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Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: Arbeitnehmer dürfen Mitarbeitern eine Prämie zahlen, wenn sie nicht an einem Streik teilnehmen und ihn brechen.

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Nachtarbeiter müssen einheitlich entlohnt werden
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Das Urteil vom Bundesarbeitsgericht (Az. 10 AZR 34/17) besagt, dass der Nachtzuschlag einheitlich gezahlt werden muss, wenn im Tarifvertrag ein solcher festgelegt ist. Unterschiedliche Regelungen nach Abteilungen sind nicht zulässig.

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Das Urheberrecht gilt auch für Schulen
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Der EuGH bestätigt: Das Urheberrecht gilt auch für Schüler, die Bilder in den Referaten nutzen und dies auf der Homepage der Schule veröffentlichen. Sie müssen die Bildquellenangabe machen und die Nutzungserlaubnis einholen.

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Wer haftet für Schäden in der Waschanlage?
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Wenn es in einer automatisierten Waschstraße kracht, haftet nicht automatisch der Betreiber. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

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Steuerhinterziehung durch Kurzzeit-Vermieter
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Durch das Untervermieten der eigenen Wohnung per Airbnb verdienen sich viele Mieter oder Eigentümer ein wenig Geld dazu – das oft jedoch nicht bei der Steuererklärung angegeben wird.

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Medikamente mit Valsartan sind wahrscheinlich krebserregend.
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Seit Juli 2018 sind zahlreiche valsartanhaltige Medikamente von einem Rückruf betroffen, da sie mit N-Nitrosodimethylamin, kurz NDMA, verunreinigt sind.

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BGH: Die Nebenkostenabrechnung richtet sich jetzt nach der tatsächlichen Wohnfläche
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Bislang war für die Berechnung der anfallenden Nebenkosten die im Mietvertrag angegebene Quadratmeterzahl entscheidend.

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Computerbetrug kann jeden betreffen
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Schnell das Flugticket vor dem Urlaub per Online-Banking buchen – und dann droht die böse Überraschung: Das Konto ist gehackt, das Geld ist weg.

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Eine Scheidung wirft viele Fragen auf
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Heutzutage scheitert fast jede dritte Ehe – über 40 Prozent hiervon innerhalb der ersten zehn Ehejahre.

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Bauzeitverlängerung Mehrkosten für Bauherren
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Wird der vertraglich festgelegte Bauzeitenplan nicht eingehalten, kommt es zu einer Bauzeitverlängerung, die Mehrkosten und Schadensersatzansprüche auslöst.

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DSGVO Pflichten für Vermieter
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Seit dem 25. Mai 2018 müssen sich Unternehmen an die Datenschutz-Grundverordnung halten. Die strenge DSGVO bindet jedoch auch Vermieter.

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Kinderbetreuung
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Die Kinderbetreuung ist eine schöne Tätigkeit, die abgesichert sein sollte. Kommt es zu Unfällen, werden oft die Gerichte eingeschaltet.

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Reiserecht
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Ab 1. Juli gilt das neue Reiserecht. Es birgt für Urlauber Sonnen-, aber auch Schattenseiten...

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Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld
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In Deutschland werden immer öfter Sperrzeiten fürs Arbeitslosengeld gegen Arbeitslose verhängt. Nicht immer haben diese aber vor Gerichten Bestand.

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Wenn die Sparkasse den Vertrag kündigt
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Banken suchen nach neuen Wegen, Kosten zu sparen. Zum Beispiel, indem sie Altverträge kündigen. Doch ob das rechtens ist, ist strittig.

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Kamera als Beweismittel bei Unfällen erlaubt
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Dashcam-Auswertungen galten bei juristischem Streit nach Unfällen lange als Tabu. Jetzt hat der BGH entschieden: Es ist erlaubt – unter bestimmten Umständen.

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Mieterhöhung hat beim Balkon ihre Grenzen
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Balkone dürfen bei Mieterhöhungen nur zu einem Viertel einfließen. Eine Berliner Entscheidung wird zum Fall für den Bundesgerichtshof.

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Elternunterhalt
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Auch wenn das Verhältnis von Eltern und Kind nicht gut ist: Bei den Kosten fürs Pflegeheim sind die Kinder in der Pflicht, entschied der BGH.

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Veranstalter streicht Reise-Highlights
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Für Reiseveranstalter gibt es klare Grenzen, wenn sie wichtige Programmpunkte streichen wollen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden.

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Hotspots
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Der Streit, ob Unitymedia bei Kunden ungefragt WiFiSpots aktivieren durfte, schwelt weiter. Unitymedia bekam vor dem OLG Köln Recht.

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Treuhänder-Urteil
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Mangelnde Unabhängigkeit eines Treuhänders könnte Krankenversicherer Milliarden kosten. Bald wird vermutlich der Bundesgerichtshof entscheiden.

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Wer trägt die Kosten bei Wetterschäden?
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Was tun, wenn ein Sturm Schaden an Haus oder Auto angerichtet hat? Bei der Entschädigung geht es den Versicherern häufig ums Detail.

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Grenzen für Kinderlärm
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Deutsche Gerichte sind in Sachen Kinderlärm sehr tolerant. Allerdings, so der Bundesgerichtshof jetzt in einem Urteil, hat das auch Grenzen.

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Rauchen in Mietwohnungen
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Wie viel blauer Dunst ist im Mietshaus erlaubt? Die Gerichte gestehen Rauchern ihre Passion zu – solange sie andere nicht übermäßig belasten.

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Dienstkleidung
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Streitfall Rüstzeit: Hohe Gerichte billigen Arbeitnehmern meist zu, dass die Zeit für den Kleidungswechsel zur Arbeitszeit gehört.

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Modernisierung – Mieter können sich wehren
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Mieter müssen nicht in jedem Fall eine Modernisierung dulden und mit einer höheren Miete leben. Das hat der BGH jetzt aktuell entschieden.

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Mietpreisbremse
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Die umstrittene Mietpreisbremse wird zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe soll bei diesem Thema für mehr Rechtsunsicherheit sorgen.

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Verschwundene Pakete
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Vor Weihnachten schwappt eine Paketflut übers Land – und hinterlässt viel Ärger. Lesen Sie, wie Kunden sich gegen Paketpannen wehren können..

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Paypal-Urteil Verkäuferrechte
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Der BGH stärkt in seinem „Paypal-Urteil“ die Rechte des Verkäufers. Wer online shoppt, muss sich auf juristische Streitereien gefasst machen.

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Inkasso-Betrug und Identitätsdiebstahl
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Beim Identitätsdiebstahl, der oft über Phishingmails vonstatten geht, zielen die Ganoven darauf ab, die Daten fremder Personen für einen Betrug zu verwenden.

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Resturlaub
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Zum Ende des Jahres müssen sich nicht nur Personalchefs, sondern vor allem Mitarbeiter darüber Gedanken machen: Wann nehme ich eigentlich meinen Resturlaub?

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Anspruch auf Mindestlohn
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Wer für Mindestlohn arbeitet, hat darauf auch Anspruch, wenn es um Nachtarbeit, Urlaubsgeld oder Feiertagsvergütung geht – sagt das Bundesarbeitsgericht.

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Flugverspätung
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Wer in die schönsten Tage des Jahres starten möchte, kann alles gebrauchen – aber nicht einen Ausfall oder eine Verlegung des gebuchten Urlaubsfluges. Doch so selten ist das nicht.

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Ryanair-Streichorgie
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Das Streichkonzert bei Ryanair verunsichert viele Reisende. Doch sie haben durchaus Anspruch auf Entschädigung. Es kommt auf die Details an.

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SMS-TAN
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Bei SMS-TAN dürfen Banken von ihren Kunden Gebühren nicht in jedem Fall erheben. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden.

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Lebensversicherung und Rückabwicklung
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Mittlerweile gibt es eine Entscheidung, dass Sie aus der Renten- oder Lebensversicherung aussteigen können: Per Rückabwicklung lassen sich in manchen Fällen Tausende Euro mehr als bei einer normalen Kündigung erzielen.

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Diesel-Skandal
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Nach dem Diesel-Gipfel von Berlin steht eigentlich nur eines fest: Die Verunsicherung Hunderttausender Autofahrer in Deutschland ist größer denn je.

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Handy-Verbot am Steuer
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Das Handyverbot am Steuer beschäftigt seit Jahren die Justiz. Weil es teuer ist und das Flensburger Verkehrssünderkonto aufstockt, wenn man erwischt wird, suchen viele Ertappte nach Auswegen, um einer Bestrafung zu entgehen. Dabei entwickeln sie durchaus Phantasie.

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Urlaubsplanung
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Plötzlich doch Meeting statt Mallorca? Wer verhindern möchte, dass die Urlaubsplanung gründlich baden geht, sollte immer auch mit dem Chef rechnen. Denn der darf eine ganze Menge. Wenn der Arbeitnehmer keinen gewünschten Urlaubstermin geäußert hat, darf er sogar bestimmen, wann die schönsten Wochen des Jahres für seinen Mitarbeiter zu beginnen haben.

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Rettungsgasse
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Weil es immer öfter Probleme beim Bilden der Rettungsgasse gibt, erhöht die Politik den Druck. Die Strafen werden deutlich verschärft.

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Krankschreibung
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Schnupfen, Rückenbeschwerden, Kopfschmerzen: Nicht zuletzt die hohe Arbeitsbelastung in vielen Firmen lässt Mitarbeiter krank werden. Doch was noch erlaubt ist, wenn der Arzt einen zeitweise aus dem Verkehr gezogen hat, wissen die wenigsten Beschäftigten.

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Mobbing
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Mobbing - das Wort ist selbsterklärend. Wir reden vom Mob, von Gesindel, das einen Kollegen bedrängt, bedroht, belästigt. Wer Opfer von Mobbing wird, hat das Gefühl, Schikanen ausgeliefert zu sein, nicht ausweichen zu können.

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Kündigung Arbeitsplatz
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Manchen Arbeitnehmer erwischt es nach Jahrzehnten, in denen er sich für seine geliebte Firma krumm gemacht. Die Kündigung liegt im Briefkasten. Und jetzt? Beginnt die Zeit der existenziellen Ängste, die einher geht mit erheblicher Enttäuschung und Verunsicherung.

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