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Uploadfilter

Uploadfilter werden laut beschlossener Urheberrechtsreform Gesetz

Am 20. Mai hat der Bundestag die Urheberrechtsreform verabschiedet. Sie gilt ab dem 7. Juni, allerdings haben die Online-Plattformen bis zum 1. August 2021 Zeit, um ihre Systeme entsprechend umzustellen. Künftig sind Online-Plattformen uneingeschränkt für die Inhalte verantwortlich, die von Nutzern hochgeladen werden. Den Online-Diensten bleibt also nichts anderes übrig, als die umstrittenen Uploadfilter in Deutschland einzusetzen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bundestag hat das Uploadfilter-Gesetz beschlossen.
  • Künftig sind Online-Plattformen für die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte verantwortlich.
  • Geregelt wird das Gesetz in § 4 UrhDaG.
  • Für maximal 15 Sekunden lange Video- und Audioausschnitte sowie Texte mit nur 160 Zeichen und Dateien bis 125 Kilobyte gelten Ausnahmen.

Was ist ein Uploadfilter?

Ein Uploadfilter ist ein automatisiertes Computerprogramm, das alle Daten, die ins Internet hochgeladen werden, nach festgelegten Kriterien überprüft und den Nutzer gegebenenfalls am Upload hindern kann, wenn beim Scannen der Daten Regelverstöße festgestellt werden.

Mit den nun vom Bund beschlossenen Uploadfiltern werden verschiedene Zwecke verfolgt. So soll unter anderem urheberrechtliches Material geschützt werden. Aber auch pornografische sowie gewaltverherrlichende Inhalte sollen herausgefiltert werden. Außerdem dienen Uploadfilter dazu, Falschmeldungen zu begrenzen und Beleidigungen sowie Cybermobbing Einhalt zu gebieten.

Wie kam es zum Beschluss der Einführung des Uploadfilters in Deutschland?

Über Uploadfilter wird in Europa schon lange diskutiert, um das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt zu regeln. Ein erster Gesetzesentwurf wurde im Juli 2018 vom Europäischen Parlament abgelehnt, bei einer erneuten Abstimmung aber angenommen und weiter überarbeitet. Mit dem „Uploadfilter-Gesetz“ wird eine EU-Richtlinie (EU 2019/790) umgesetzt.

Ab wann sind Uploadfilter in Deutschland Pflicht?

Das Uploadfilter-Gesetz wurde am 20. Mai vom Bundestag beschlossen. Es gilt bereits ab dem 7. Juni. Online-Plattformen wurde aber eine Schonfrist eingeräumt, sodass sie bis zum 1. August Zeit haben, um ihre Systeme auf die Uploadfilter einzustellen.

Welches Gesetz regelt den Uploadfilter?

§ 4 UrhDaG bildet den Rahmen für das Uploadfilter-Gesetz. Hier werden sämtliche Anforderungen geregelt, die Online-Plattformen künftig erfüllen müssen, um die Lizenzierung urheberrechtlich geschützter Inhalte zu erfüllen. Demnach müssen sie vor allem dafür sorgen, vertragliche Nutzungsrechte für die Wiedergabe der Inhalte zu erlangen. Der Uploadfilter gilt auch für Sportverbände.

Umstritten ist der sogenannte Artikel 17 der EU-Richtlinie, der Betreiber von Internetplattformen dazu verpflichten soll, jede Datei vor Veröffentlichung zu prüfen. Von der Sperrung ausgenommen sind sogenannte mutmaßlich erlaubte Nutzungen. Eine Nutzung gilt dann als mutmaßlich erlaubt, wenn ein Inhalt zu weniger als der Hälfte aus einem fremden Werk besteht und mit anderen Inhalten kombiniert wird.

Nicht blockieren dürfen Uploadfilter Inhalte, die geringfügig genutzt werden. Hier greift die 15-Sekunden-Regel: Video- und Audioausschnitte mit bis zu 15 Sekunden, Texte mit maximal 160 Zeichen und Dateien mit einer Größe von maximal 125 Kilobyte dürfen nicht von Uploadfiltern geblockt werden. Außerdem sind Karikaturen, Parodien, Memes, Remixes, Mashups und Inhalte, die der Fan-Fiction und Fankunst zuzurechnen sind, uneingeschränkt erlaubt.

So kann Ihnen ein KLUGO-Partneranwalt weiterhelfen

Das Uploadfilter-Gesetz stellt viele Online-Dienste vor Herausforderungen. Zudem besteht bei vielen die Sorge, dass Uploadfilter als universales Regulierungswerkzeug genutzt werden und nicht nur der Durchsetzung des Urheberrechts dienen.

Wenn Sie Fragen zum Uploadfilter haben oder bei der Umsetzung des Gesetzes vor Schwierigkeiten stehen, kann Ihnen ein KLUGO Partner-Anwalt behilflich sein. Nehmen Sie einfach Kontakt zu uns auf und vereinbaren einen Termin für ein unverbindliches Erstgespräch.

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