Das solltest du als Arbeitnehmer beachten Aufhebungsvertrag während der Kurzarbeit
Befindest du dich in Kurzarbeit und ein Aufhebungsvertrag steht zur Debatte? Dann solltest du dich unbedingt von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht beraten lassen. In unserer Erstberatung erhältst du erst Informationen zu deinem konkreten Fall.
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Beim Aufhebungsvertrag bist du als Arbeitnehmer gefragt: Als Vertragspartei musst du natürlich auch in den Vertrag einwilligen, damit dieser rechtswirksam wird. Doch wie verhält es sich mit dem Aufhebungsvertrag, wenn du dich in Kurzarbeit befindest?
Aufhebungsvertrag während Kurzarbeit Das Wichtigste in Kürze
Der Aufhebungsvertrag zwischen deinem Arbeitgeber und dir bewirkt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Auch während der Kurzarbeit hat ein Aufhebungsvertrag für beide Seiten Vor- und Nachteile.
Unterschreibst du den Aufhebungsvertrag, so entfällt der Anspruch auf die Zahlung von Kurzarbeitergeld.
Bis zum Ausscheiden aus dem Unternehmen erhältst du nach dem Aufhebungsvertrag kein Kurzarbeitergeld mehr.
Warum sollte ich einen Aufhebungsvertrag während Kurzarbeit unterschreiben?
Durch den Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet. Er wird zwischen deinem Arbeitgeber und dir geschlossen und bietet für beide Seiten Vor- und Nachteile. Welche das sind, haben wir bereits in unserem Beitrag "Aufhebungsvertrag oder Kündigung: Was ist besser?" herausgearbeitet.
Ob sich allerdings ein Aufhebungsvertrag empfiehlt, richtet sich nach den Umständen im Einzelfall. Grundsätzlich kann hier keine allgemeine Vorgehensweise benannt werden – hier hilft im Zweifelsfall die Expertise eines Fachanwalts für Arbeitsrecht. Eine erste Einschätzung kannst du in unserer Erstberatung erhalten.
Bekomme ich auch nach dem Aufhebungsvertrag weiterhin Kurzarbeitergeld?
Kommt es im Betrieb zur Kurzarbeit, so wird deine reguläre Arbeitszeit verkürzt. In der Regel ist der Grund für die Einführung von Kurzarbeit, dass das Unternehmen wirtschaftlich in Schwierigkeiten steckt und eine betriebsbedingte Kündigung umgehen möchte. Durch die Anordnung von Kurzarbeit kann das Unternehmen dann eine finanzielle "Schonzeit" einlegen.
Für dich erwächst aus der Anordnung von Kurzarbeit der Anspruch auf Zahlung von Kurzarbeitergeld. In der Praxis bedeutet dies, dass die Agentur für Arbeit mindestens 60 % der Differenz zum regulären Arbeitsentgelt übernimmt.
Der Gesetzgeber sieht das Kurzarbeitergeld vor, um betriebsbedingten Kündigungen entgegenzuwirken. Kommt es zum Aufhebungsvertrag, würde das Fortbestehen des Anspruchs diesem Zweck zuwiderlaufen. Das hat praktische Konsequenzen: Unterschreibst du den Aufhebungsvertrag, erlischt dein Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
Was erhältst du nach dem Aufhebungsvertrag während der Kurzarbeit?
Einigst du dich mit deinem Arbeitgeber auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses und kommt es während der Kurzarbeit zum Abschluss eines Aufhebungsvertrags, erhältst du lediglich den vertraglich vereinbarten Lohn. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht dann nicht mehr.
KLUGO Tipp:
Nicht klar ist, in welcher Höhe du einen Lohnanspruch gegenüber deinem Arbeitgeber hast. Hier sind verschiedene Konstellationen denkbar – vom vollen Lohnanspruch ohne Berücksichtigung der Kurzarbeit bis hin zum reduzierten Lohn für die verkürzte Arbeitszeit. Was in deinem konkreten Fall einschlägig ist, ist von den Umständen im Einzelfall abhängig. Hier fehlt es an Gerichtsentscheidungen, sodass eine valide Aussage nicht möglich ist und juristischer Input durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht empfohlen wird.
Wenn du dir nicht sicher bist, ob ein Aufhebungsvertrag während der Kurzarbeit für dich von Vorteil oder von Nachteil ist, nutze die kostenlose telefonische Erstberatung von KLUGO, um zu erfahren, welche Optionen sich in der konkreten Situation anbieten.
Wenn Sie während der Kurzarbeit einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen, müssen Sie bedenken, dass Ihnen nach Unterzeichnung des Aufhebungsvertrages, kein Kurzarbeitergeld mehr gezahlt werden darf. Deshalb sollten Sie mit Ihrem Arbeitgeber inhaltlich festlegen, wie hoch der Lohn für den Zeitraum zwischen Aufhebungsvertrag und Ausscheiden aus dem Unternehmen sein soll. Sie können außerdem eine Abfindungsklausel in den Vertrag mit aufnehmen. Lassen Sie sich hierzu von einem Experten für Arbeitsrecht beraten.
Paul Krusenotto Rechtsanwalt
Wie lassen sich finanzielle Einbußen durch den Aufhebungsvertrag vermeiden?
Finanzielle Einbußen durch einen Aufhebungsvertrag lassen sich am ehesten umgehen, wenn du im Aufhebungsvertrag selbst vereinbarst, wie hoch der Lohn für den Zeitraum zwischen Aufhebungsvertrag und dem Ausscheiden aus dem Unternehmen sein soll.
Du möchtest während der Kurzarbeit einen Aufhebungsvertrag vereinbaren oder suchst allgemeinen Rechtsrat zum weiteren Vorgehen bezüglich eines möglichen Aufhebungsvertrags? In der telefonischen Erstberatung von KLUGO erhältst du erste Hinweise und Handlungsempfehlungen. Unsere KLUGO Partner-Anwälte und Rechtsexperten für Arbeitsrecht informieren dich über mögliche Alternativen und übernehmen für dich die Verhandlung.
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