Was Sie bei einem Baustopp beachten müssen
Der Baustopp wird auch als Baueinstellungsverfügung bezeichnet. Im Fall eines solchen Stopps sind Sie als Bauherr verpflichtet, alle Arbeiten auf der Baustelle sofort ruhen zu lassen.
Ignorieren des Baustopps
Wichtig ist, dass Sie sich an diesen Baustopp halten und sich informieren, wie Sie den Baustopp aufheben beziehungsweise rückgängig machen können. Die Gründe, aus denen ein Baustopp erwirkt wird, sind dabei sehr unterschiedlich. Setzen Sie die aufgelegten Vorgaben nicht um und ignorieren stattdessen den Baustopp, machen Sie sich strafbar – die Baustelle kann versiegelt und Geräte beschlagnahmt werden.
Was darf trotz des Baustopps gemacht werden?
Es gilt, dass alle weiteren Arbeiten nach einem Baustopp verboten sind. Allerdings sind Sie als Bauherr dazu verpflichtet, die Baustelle gesichert zu hinterlassen. Alles, was hierzu notwendig ist, darf beziehungsweise muss sogar durchgeführt werden. Dies können folgende Arbeiten sein:
- Befestigung von losen Teilen
- Sicherung der Baustelle gegen Diebstahl
- Aufstellen von Warnungen, dass die Baustelle nicht betreten werden darf
Warum wird ein Baustopp verhängt?
Gründe für einen Baustopp sind vielfältig. Verstöße gegen die Landesbauordnung oder Bauvorschriften führen dazu, dass ein Baustopp erwirkt wird. Beispiele hierfür sind das Bauen ohne Baugenehmigung, massive Baumängel, fehlende Sicherheitsmaßnahmen auf der Baustelle oder ein Verstoß gegen den Bebauungsplan. Aber auch andere Gründe, wie der Schutz von bedrohten Arten, können einen Grund für einen Baustopp darstellen.
Wie wird ein Baustopp verhängt?
Wenn Sie den Verdacht haben, dass ein Nachbar gegen Vorschriften verstößt, haben Sie die Möglichkeit, das Bauvorhaben überprüfen zu lassen. Umgekehrt kann natürlich auch ein Nachbar oder die Baubehörde direkt gegen Sie vorgehen. Eine Überprüfung kann beim zuständigen Bauamt beantragt werden. Im Folgenden wird dann die Bauaufsichtsbehörde beauftragt und das Bauvorhaben geprüft. Ein Baustopp wird nur verhängt, wenn Gründe vorliegen, die ein solches Vorgehen notwendig erscheinen lassen. Bei kleineren Problemen kann es auch nur zu Auflagen kommen, die innerhalb einer gesetzten Frist erfüllt werden müssen. Abhängig von den Gründen für den Baustopp kann dieser vorrübergehend verhängt werden, etwa bis die entsprechende Genehmigung vorliegt. Durch das Wegfallen des Grundes, kann der Baustopp daraufhin aufgehoben werden. Es wird stets ein möglichst kurzer Baustopp angestrebt, da durch diesen Stilllegungskosten entstehen, die ansteigen, wenn sich der Baustopp in die Länge zieht.
Wer trägt die Kosten für den Baustopp?
Bei der Frage, wer die Kosten für einen Baustopp zu tragen hat, greift grundsätzlich das Verursacherprinzip. Das bedeutet, dass die Partei die Kosten trägt, die dafür verantwortlich ist, dass ein Baustopp verhängt wurde. Wurden bereits Arbeiten geleistet, ist der Bauherr allerdings zunächst grundsätzlich verpflichtet, diese auch zu bezahlen. Dies gilt selbst dann, wenn die Bauarbeiten nicht fortgesetzt werden können. Bei einer fahrlässigen Verursachung des Baustopps kann zudem Schadensersatz geltend gemacht werden.
Wenn Sie von einem Baustopp betroffen sind, können Sie sich rechtlich beraten lassen und dadurch die Kosten und Folgen möglicherweise mildern. Unsere fachkundigen Experten helfen Ihnen gerne im Rahmen einer kostenlosen Rechtsberatung weiter.
