Baustopp

Der Weg zur Baugenehmigung kann schon mit großen Mühen verbunden sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn hinterher auch noch ein Baustopp verhängt wird. Im Folgenden erfahren Sie, wie es dazu kommen kann und wer die Kosten zu tragen hat.

Was Sie bei einem Baustopp beachten müssen

Der Baustopp wird auch als Baueinstellungsverfügung bezeichnet. Im Fall eines solchen Stopps sind Sie als Bauherr verpflichtet, alle Arbeiten auf der Baustelle sofort ruhen zu lassen.

Ignorieren des Baustopps

Wichtig ist, dass Sie sich an diesen Baustopp halten und sich informieren, wie Sie den Baustopp aufheben beziehungsweise rückgängig machen können. Die Gründe, aus denen ein Baustopp erwirkt wird, sind dabei sehr unterschiedlich. Setzen Sie die aufgelegten Vorgaben nicht um und ignorieren stattdessen den Baustopp, machen Sie sich strafbar – die Baustelle kann versiegelt und Geräte beschlagnahmt werden.

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Handeln Sie nicht voreilig. Legen Sie den Bescheid einer fachkundigen Person vor. Diese kann das Risiko geplanter Vorgehensweisen einschätzen und Ihnen Ihre Möglichkeiten erklären. Außerdem können Sie so unnötige Kosten vermeiden.

Was darf trotz des Baustopps gemacht werden?

Es gilt, dass alle weiteren Arbeiten nach einem Baustopp verboten sind. Allerdings sind Sie als Bauherr dazu verpflichtet, die Baustelle gesichert zu hinterlassen.

Alles, was hierzu notwendig ist, darf beziehungsweise muss sogar durchgeführt werden. Dies können folgende Arbeiten sein:

  • Befestigung von losen Teilen
  • Sicherung der Baustelle gegen Diebstahl
  • Aufstellen von Warnungen, dass die Baustelle nicht betreten werden darf

Gründe für einen Baustopp

Gründe für einen Baustopp sind vielfältig. Verstöße gegen die Landesbauordnung oder Bauvorschriften führen dazu, dass ein Baustopp erwirkt wird.

Beispiele für einen Baustopp können sein:

  • Bauen ohne Baugenehmigung
  • Massive Baumängel
  • Fehlende Sicherheitsmaßnahmen auf der Baustelle
  • Verstoß gegen den Bebauungsplan

Aber auch andere Gründe, wie der Schutz von bedrohten Arten, können zu einem Baustopp führen.

Wie wird ein Baustopp erwirkt?

Wenn Sie den Verdacht haben, dass ein Nachbar gegen Vorschriften verstößt, haben Sie die Möglichkeit, das Bauvorhaben überprüfen zu lassen. Umgekehrt kann natürlich auch ein Nachbar oder die Baubehörde direkt gegen Sie vorgehen. Eine Überprüfung kann beim zuständigen Bauamt beantragt werden. Im Folgenden wird dann die Bauaufsichtsbehörde beauftragt und das Bauvorhaben geprüft. Ein Baustopp wird nur verhängt, wenn Gründe vorliegen, die ein solches Vorgehen notwendig erscheinen lassen. Bei kleineren Problemen kann es auch nur zu Auflagen kommen, die innerhalb einer gesetzten Frist erfüllt werden müssen. Abhängig von den Gründen für den Baustopp kann dieser vorrübergehend verhängt werden, etwa bis die entsprechende Genehmigung vorliegt. Durch das Wegfallen des Grundes, kann der Baustopp daraufhin aufgehoben werden. Es wird stets ein möglichst kurzer Baustopp angestrebt, da durch diesen Stilllegungskosten entstehen, die ansteigen, wenn sich der Baustopp in die Länge zieht.

Nur wenn bestimmte Gründe vorliegen, die einen Baustopp unbedingt notwendig machen, wird ein Baustopp verhängt. Die Überprüfung wird durch die zuständige Bauaufsichtsbehörde durchgeführt. Als mildere Mittel kommen auch Auflagen oder vorrübergehende Baustopps in Frage.

Wer trägt die Kosten für den Baustopp?

Bei der Frage, wer die Kosten für einen Baustopp zu tragen hat, greift grundsätzlich das Verursacherprinzip. Das bedeutet, dass die Partei die Kosten trägt, die dafür verantwortlich ist, dass ein Baustopp verhängt wurde. Wurden bereits Arbeiten geleistet, ist der Bauherr allerdings zunächst grundsätzlich verpflichtet, diese auch zu bezahlen. Dies gilt selbst dann, wenn die Bauarbeiten nicht fortgesetzt werden können. Bei einer fahrlässigen Verursachung des Baustopps kann zudem Schadensersatz geltend gemacht werden.

Behinderung oder Unterbrechung nach § 6 VOB


Absatz (6) bestimmt, dass der Vertragsteil, der nicht verantwortlich für den Baustopp ist, Anspruch auf Ersatz des Schadens und des entgangenen Gewinns hat. Dies gilt jedoch nur, wenn der Verursacher vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

Darüber hinaus regelt Absatz (7), dass bei einer Unterbrechung von über drei Monaten beide Teile schriftlich vom Vertrag zurücktreten können.

Hier noch einmal die wichtigsten Infos zum Thema Baustopp im Überblick:

  • Wenn Sie als Bauherr eine Baueinstellungsverfügung erhalten, müssen Sie sofort die Arbeit einstellen.
  • Während eines Baustopps dürfen nur Arbeiten vorgenommen werden, die der Sicherung der Baustelle dienen.
  • Wer die Kosten dafür trägt, bestimmt sich nach dem Verursacherprinzip. Derjenige, der für den Grund des Baustopps verantwortlich ist, muss demnach die Kosten übernehmen.

Bei Fragen zum Thema Baustopp helfen wir Ihnen gerne im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung weiter. Unsere kompetenten Rechtsanwälte stehen Ihnen dabei mit juristischem Rat zur Seite und unterstützen Sie bei allen Anliegen.

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