Was sind Kreditbearbeitungsgebühren?

Seit einigen Jahren sind Bearbeitungsgebühren bei Krediten unzulässig. In diesem Artikel können Sie herausfinden, ob auch Sie eine unrechtmäßige Gebühr gezahlt haben und wie Sie diese zurückfordern können.

Kreditbearbeitungsgebühren sind Gebühren, die oftmals von Banken verlangt werden. Dies passiert im Rahmen einer Kreditvergabe, so zum Beispiel bei Ratenkrediten, Autokrediten oder gewerblichen Krediten. Dabei ist es so, dass die Bearbeitungsgebühr des Kredits als gesonderter Betrag bei der Kreditvergabe abgerechnet werden und unabhängig von den ohnehin anfallenden Zinsen und Raten besteht. Grundsätzlich sind Bearbeitungsgebühren, die im vornherein durch die Bank festgelegt wurden und denen keine ersichtliche Gegenleistung gegenübersteht, unzulässig. Dies gilt auch, wenn sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgenommen wurden.

Gelegentlich ist die Darlehensgebühr auch eine wiederkehrende Gebühr, die jährlich abgerechnet wird. Die Beträge sind dabei abhängig von den Banken, bei der der Kredit vergeben wird. Manchmal sind dies jährliche Festbeträge von etwa zehn Euro, in anderen Fällen kommen prozentuale Kreditanteile von drei Prozent zustande.

Was fällt unter eine Darlehensgebühr?

Darlehensgebühren sind grundsätzlich zunächst einmal die Gebühren, die eine Bank für eine Leistung erhebt, die sie normalerweise ohne zusätzliche Kosten erbringen müsste und die abseits der regulären Kosten für den Kredit selbst anfallen. Meistens werden die Gebühren für Tätigkeiten erhoben, die im Rahmen der Kreditabwicklung umgesetzt werden, wie etwa eine Bonitätsabfrage. So können die Bearbeitungsgebühren eine feste Summe sein, die einmalig oder regelmäßig abgerechnet wird. Oder aber sie werden prozentual auf die Summe des Darlehens gerechnet. Dabei gibt es verschiedene Darlehensarten, bei denen eine Bearbeitungsgebühr unterschiedlich gewertet wird. Gelegentlich versuchen Banken auch, die Bearbeitungsgebühren in den Zinsen für den Kredit zu verstecken. Es wird also ein allgemeiner Zinssatz inklusive Bearbeitungsgebühren angegeben. Auch den sogenannten Individualbeitrag gibt es, der unter Umständen als eine andere Form der Bearbeitungsgebühr gewertet werden kann.

Unser Tipp: Bei dem Individualbeitrag gibt es bisher noch keine einheitliche Rechtsprechung in Bezug auf die Rückforderung von Bearbeitungsgebühren. Da es aber viele verbraucherfreundliche Urteile gibt, lohnt ein Besuch beim Anwalt.

Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei einem Kredit

Bei der Beurteilung der Zulässigkeit gibt es viele Aspekte zu berücksichtigen. Unter anderem kommt es auf die Art des Darlehensvertrags und die Gebühr an. Die folgenden Arten von Darlehen und Bearbeitungsgebühren sind unzulässig:

  • Bearbeitungsgebühr beim Verbraucherkredit
  • Individualbeitrag beim Verbraucherkredit
  • Bearbeitungsgebühr beim Unternehmerkredit
  • Darlehensgebühr beim Bausparvertrag
  • Kontogebühr in der Darlehensphase beim Bausparvertrag

Weiterhin ist ein wichtiges Merkmal, dass die Bank die Bearbeitungsgebühren im Eigeninteresse erhebt. So wird die Gebühr für Tätigkeiten berechnet, die keine Dienstleistung für den Kunden darstellen. Dazu gehört beispielsweise die Bonitätsprüfung. Ebenso wenig ist es rechtens, Bearbeitungsgebühren in die vereinbarten Zinsen mit einzurechnen. Es muss dem Kreditvertrag klar entnehmbar sein, welche Summe für welche Leistungen berechnet wird.

Eine Bearbeitungsgebühr ist dann unzulässig, wenn eine Bank sie im Eigeninteresse erhebt. Eigeninteresse meint Tätigkeiten wie eine Bonitätsprüfung, die keine direkten Kundendienstleistungen sind.

Sonderfälle bei der Darlehensgebühr

In einigen Fällen ist eine Darlehensgebühr, die nicht direkt für eine Kundendienstleistung erhoben wird, zulässig. Ein Beispiel sind Abschlussgebühren bei einem Bausparvertrag. Weiterhin gilt eine Ausnahme bei Darlehen der KfW Bank, für die entschieden wurde, dass keine Erstattung verlangt werden kann. Dies gilt allerdings nur, wenn der Vertrag vor Juni 2010 abgeschlossen wurde. Eine weitere Besonderheit sind die Basis- und Individualkredite. Hier ist bisher noch nicht höchstrichterlich festgestellt worden, ob die Gebühren zulässig sind. Es gibt allerdings viele verbraucherorientierte Urteile, die es lohnenswert machen, einen Anwalt die Situation genauer begutachten zu lassen.

„Bei Verbraucherkrediten und zwischenzeitlich auch bei Unternehmenskrediten sind Bearbeitungsgebühren „im Kleingedruckten“, also den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässig.“ Rechtsanwalt Martin Warlies.

Kreditbearbeitungsgebühren zurückbekommen

Wenn Sie feststellen, dass Ihre Bank womöglich zu Unrecht Kreditbearbeitungsgebühren gefordert hat, können Sie diese zurückfordern. Dabei haben Sie nicht nur Anspruch auf die bereits gezahlten Beträge, sondern auch auf die Zinsen der Beträge.

Anspruch auf Zinsen

In § 818 BGB ist der Anspruch auf Herausgabe eines entzogenen Gegenstandes definiert.

Im Absatz (1) ist festgelegt, dass Ersatz für die Entziehung eines Gegenstandes verlangt werden kann. Auch erstreckt sich die Pflicht zur Herausgabe auf „gezogene Nutzungen“. In diesem Sinne kann auch Ersatz für Zinsen verlangt werden, die durch die fehlende Nutzungszeit der Gebühr nicht bezogen wurden.

Wenn Sie bereits wissen, dass Sie einen Anspruch auf eine Rückzahlung haben, können Sie zum Beispiel Ihre Bank anschreiben. Hierzu finden Sie im Internet Briefvorlagen. Diese enthalten die entsprechenden Rechtsgrundlagen und fordern die Darlehensgebühr mit Zinsen zurück. Falls Ihre Bank darauf nicht reagiert, können Sie sich anwaltliche Hilfe holen und die Gebühr gerichtlich einfordern.

Sie sollten allerdings bedenken, dass es auch bei der Rückforderung von Bearbeitungsgebühren Verjährungsfristen gibt. Diese beträgt in der Regel drei Jahre. Somit können Sie ihr Geld bis zu drei Jahre nach Aufnahme des Kredites noch zurückbekommen.

Abschließend fassen wir noch einmal die wichtigsten Informationen zur Bearbeitungsgebühr bei einem Kredit für Sie zusammen:

  • Eine Kreditbearbeitungsgebühr ist dann unzulässig, wenn sie im Eigeninteresse des Kreditgebers erhoben wird.
  • Unzulässig ist die Bearbeitungsgebühr bei Verbraucher- und Unternehmerkrediten sowie einigen weiteren.
  • Eine Darlehensgebühr kann bis zu drei Jahre nach Vergabe zurückgefordert werden.
  • Dies können Sie direkt bei Ihrer Bank durch ein Schreiben anfordern.

Um einen besseren Überblick über Ihren Einzelfall und Rückforderungsmöglichkeiten zu bekommen, macht eine anwaltliche Beratung Sinn. Wir unterstützen Sie gerne im Rahmen unserer kostenlosen Erstberatung!

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