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Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) regelt die Rechte des Urhebers, welcher Schöpfer eines Werkes ist, sowie dessen Schutzvoraussetzungen. Es gewährt dem Urheber ein Ausschließlichkeitsrecht und tritt mit dem Schöpfungsakt in Kraft. Das Urheberrecht gehört zum Recht des geistigen Eigentums bzw. zum Immaterialgüterrecht.

Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung

Sofern der Urheber eine Verletzung seines Urheberrechts festgestellt hat, muss er, bevor er gegen diese gerichtlich vorgeht und Klage erhebt, den Verletzer abmahnen. Gemäß § 97a UrhG muss er dem Verletzer die Möglichkeit geben, den Streit „durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewährten Unterlassungsverpflichtung“ beizulegen.


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Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung

Sofern der Urheber eine Verletzung seines Urheberrechts festgestellt hat, muss er, bevor er gegen diese gerichtlich vorgeht und Klage erhebt, den Verletzer abmahnen. Gemäß § 97a UrhG muss er dem Verletzer die Möglichkeit geben, den Streit „durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewährten Unterlassungsverpflichtung“ beizulegen.


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Geschmacksmuster anmelden

Das Geschmacksmuster-/Designrecht schützt gemäß § 2 DesignG ein neues Muster, das eine Eigenart aufweist. Es gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer von 25 Jahren und muss angemeldet werden. Ohne Anmeldung ist lediglich ein dreijähriger Schutz gegen Nachahmung gegeben.


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So können Sie eine Marke schützen

Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und schützt unterscheidungsfähige Zeichen. Die Zeichen müssen generell dazu geeignet sein, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG). Die Marke dient dazu, Waren und Dienstleistungen ihrer betrieblichen Herkunft zuzuordnen.


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Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und schützt unterscheidungsfähige Zeichen. Die Zeichen müssen generell dazu geeignet sein, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG). Die Marke dient dazu, Waren und Dienstleistungen ihrer betrieblichen Herkunft zuzuordnen.


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Markenanmeldung – das sollten Unternehmer rund um den Schutz des Markennamens wissen!

Berühmte Marken sorgen bei Verbrauchern für langfristige Bindung und positive Gefühle. Wie Sie bei der Markenanmeldung vorgehen, erfahren Sie im Beitrag.


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Patentrecht

Das Patentrecht ist ebenfalls ein Immaterialgüterrecht sowie Monopolrecht, das dem Rechtsinhaber ein räumlich und zeitlich begrenztes Nutzungsrecht über seine Erfindung verleiht. Das Patent schützt Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen sowie gewerblich anwendbar sind (§ 1 I PatG, Art. 52 I EPÜ).


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Recht am eigenen Bild

Das Kunsturhebergesetz, welches das Urheberrecht an Werken der bildenden Kunst und der Fotographie betrifft, befasst sich mit dem Recht am eigenen Bild, welches eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt.


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Schutzfrist im Urheberrecht

Der Urheberrechtsschutz erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (§ 64 UrhG). Wenn das Urheberrecht mehreren Miturhebern zusteht, erlischt dieses 70 Jahre nach dem Tod des am längsten lebenden Miturhebers (§ 65 UrhG).


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Urheberrechtsgesetz

Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Es umfasst das Urheberpersönlichkeitsrecht, das in den §§ 12 bis 14 UrhG enthalten ist, sowie Verwertungsrechte und Vergütungsansprüche, die in den §§ 15 ff. UrhG normiert sind.


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Urheberrechtsverletzung – Folgen & Ansprüche

Bei einer Urheberrechtsverletzung stehen dem Urheber Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche zu. Der Urheber hat einen Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung, Unterlassung der Vervielfältigung sowie Verbreitung und auf Herausgabe und Vernichtung der unerlaubt hergestellten Vervielfältigungsstücke (§§ 97 f. UrhG).


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Was schützt das Urheberrecht & was nicht

Das Urheberrecht schützt geistige Schöpfungen in Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 1 UrhG). Die geschützten Werke sind in § 2 Abs. 1 UrhG aufgelistet; die bloße Idee fällt jedoch nicht darunter. Zu den geschützten Werken zählen unter anderem Sprachwerke, Musik und Bilder.


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