Bestandschutz Definition
Bestandsschutz bezeichnet das Recht von Eigentümern, ihre Immobilien unverändert zu lassen, auch wenn diese nicht den aktuellen, gesetzlichen Regelungen entsprechen. Das Gebäude darf, wenn es unter Bestandsschutz steht, weiterhin erhalten und genutzt werden.
Was fällt unter Bestandsschutz?
Bei der Frage, ob ein Gebäude unter Bestandsschutz fällt, muss geklärt werden, ob dieses Gebäude ursprünglich legal errichtet wurde. Gab es eine gültige Baugenehmigung, hat der Eigentümer das Recht, dieses Gebäude weiterhin zu nutzen. Dies ist besonders dann relevant, wenn eine Anlage aufgrund von einer neuen Gesetzeslage nicht in der bestehenden Form neu errichtet werden dürfte. Fällt ein Gebäude unter Bestandsschutz, ist der Eigentümer auch vor Maßnahmen der Bauaufsicht geschützt. Gleichzeitig muss der Eigentümer sich an die Regelungen des Bestandsschutzes halten. Verändert er unberechtigt etwas an den Gebäuden, kann dies im schlimmsten Fall zu einer Abrissverfügung führen.
Arten des Bestandsschutzes
Der Bestandsschutz kann in den aktiven und den passiven Bestandsschutz unterteilt werden. Diese Formen unterscheiden sich im Hinblick auf die Rechte des Eigentümers:
Der aktive Bestandsschutz
Beim aktiven Bestandsschutz wird die Frage erläutert, welche baulichen Veränderungen an dem Bestand zu erlauben oder zu dulden sind. Bei dieser Art des Bestandsschutzes wird folglich darauf abgezielt, Gebäude zu verändern oder zu erweitern. Unter den aktiven Bestandsschutz fallen:
- Maßnahmen zur Nutzungsänderung
- Gebäudeerweiterungen
- umfassende Umbauarbeiten
Soll der Bestand erweitert werden, wird vom qualifizierten aktiven Bestandsschutz gesprochen. Diese Maßnahme ist nur zulässig, wenn sie den gesetzlichen Normen entspricht, und muss daher umfassend geprüft werden.
Der passive Bestandsschutz
Die zweite Art des Bestandsschutzes ist der passive Bestandsschutz. Dieser gewährt dem Eigentümer das Recht, das Gebäude in der bestehenden Form zu erhalten und weiterhin zu nutzen. Veränderungen sind dagegen nicht erlaubt beziehungsweise fallen nicht unter den passiven Bestandsschutz.
Entfall des Bestandsschutzes
Auch wenn Ihre Gebäude unter Bestandsschutz stehen, heißt dies nicht, dass dieser Schutz dauerhaft währt. Der Bestandsschutz gilt grundsätzlich, solange die Gebäude bestehen und in der ursprünglichen Form genutzt werden. Das bedeutet, dass eine geänderte Nutzung des Gebäudes dazu führen kann, dass der Bestandsschutz entfällt. Dies gilt allerdings in der Regel nicht, wenn es sich um unwesentliche Änderungen handelt. Wie lange ein Bestandsschutz gilt, ist daher auch von dem Verhalten des Eigentümers abhängig.
Eine Ausnahme bietet die Nutzungsunterbrechung. Diese führt nicht unbedingt zu einem Wegfall des Bestandsschutzes. In diesem Fall wird betrachtet, ob die ursprüngliche Nutzung oder eine Änderung angestrebt wird. In letzterem Fall entfällt der Bestandsschutz. Ansonsten kann selbst eine längere Nutzungsunterbrechung vorliegen, ohne dass der Bestandsschutz entfällt.
Wenn Sie Fragen zu einem Gebäude mit Bestandsschutz haben oder eines erwerben wollen, haben Sie hier die Möglichkeit, sich rechtliche Hilfe zu holen. Unsere fachkundigen Rechtsanwälte beraten Sie gerne und helfen Ihnen so bei Ihrer Entscheidung.
