Markenrecht

Ein erfolgreiches Unternehmen besteht auch immer aus einer erfolgreichen Marke. Um zu verhindern, dass Ihre Marke geschädigt wird, gibt es das Markenrecht – jedoch kann nicht alles geschützt werden.

Markennamen über Markenrecht/Markenregister schützen

Markenkennzeichnungen sind für Kunden ein häufiger Anreiz, ein Produkt zu kaufen. Der Kunde verbindet eine bestimmte Erwartung wie beispielsweise eine gute Qualität oder eine gewisse Unternehmensphilosophie mit der Marke und sieht dies als Anreiz, ein Produkt zu erwerben. Um einen Missbrauch Ihrer Marke durch Dritte zu verhindern, sollten Sie Ihren Markennamen mithilfe des Markenrechts und des Markenregisters schützen.

Markengesetz: Was ist eine Marke?

Um das Markenrecht in Anspruch nehmen zu können, muss zuerst geklärt werden, was der Gesetzgeber überhaupt als Marke ansieht und wer eine Markenanmeldung vornehmen darf. Dies ist im sogenannten Markengesetz festgelegt. Es besagt, dass eine Marke dazu dient, Produkte und Unternehmen als Kennzeichnung voneinander zu unterscheiden. Eine solche Kennzeichnung kann durch Zeichen, Abbildungen, Zahlen, Farben oder dreidimensionale Gestaltungen erfolgen.

Inhaberschaft: § 7 Markengesetz


Rechte und Pflichten in Bezug auf Marken sind im Markengesetz zu finden. Hier wird beschrieben, wer eine Marke anmelden darf:

Eine Marke darf der anmelden, der als Inhaber gilt. Inhaber kann eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Personengesellschaft, die Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen kann, sein.

Schutz durch das Markenrecht

Das Markenrecht schützt Zeichen und Formen, die der Identifikation eines Unternehmens dienen. Laut Markengesetz fallen alle Kennzeichen, die mit den menschlichen Sinnen wahrgenommen werden können, darunter. So können beispielsweise auch Töne oder Gerüche Teil einer Marke sein und diese maßgeblich prägen.

Dabei unterscheidet das Markengesetz verschiedene Markenformen: Bei Wortmarken wird eine Kombination aus Buchstaben, Zahlen oder Zeichen geschützt, wohingegen bei Bildmarken ausschließlich Grafiken ohne Schrift Schutzrechte genießen. Weniger bekannt sind Farb- und Hörmarken, bei denen ein bestimmter Farbton oder eine Tonfolge rechtlich geschützt wird.

Was das Markenrecht nicht schützt

Das Markenrecht schützt viele Kennzeichnungen – bestimmte Kennzeichnungen können jedoch nicht geschützt werden.

Darunter fallen unter anderem:

  • Worte mit beschreibendem Charakter (z. B. Adjektive)
  • Bezeichnungen, die etwas vortäuschen
  • Verstöße gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten
Die Markenanmeldung – Infografik
Die Markenanmeldung – Infografik

Marke im Markenregister schützen

So schützen Sie Ihre Marke im Markenregister:

  • Ist Ihre Marke individuell?
  • Enthält sie keine beschreibenden oder geläufigen Begriffe?
  • Verstößt sie gegen keine Sitten?
  • Enthält Sie keine amtlichen Zeichen?
  • Melden Sie Ihre Marke beim DPMA online oder schriftlich an.

Im Gegensatz zum Urheberrecht greift das Markenrecht nicht automatisch, sobald ein Werk fertiggestellt wurde. Wenn Sie Ihre Marke schützen möchten, müssen Sie diese daher beim Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes, kurz DPMA, anmelden und eintragen lassen. Für die Eintragung erfolgt zunächst ein Prüfverfahren beim Markenamt, bei dem nachgeforscht wird, ob die Marke tatsächlich neu ist und keinerlei Ähnlichkeiten mit anderen, bereits bestehenden Marken aufweist.

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Prüfen Sie vor der Anmeldung genau, ob Sie mit Ihrem Design nicht Rechte anderer Marken verletzen. Recherchieren Sie nicht nur im deutschen Markenregister, sondern auch international. Ein Markenanwalt ist hier eine große Hilfe.

Wird dem Antrag auf Markenanmeldung zugestimmt, kann die Marke in das Markenregister aufgenommen werden. Der dadurch gewährte Schutz gilt zunächst nur in Deutschland – für das Ausland muss ein gesonderter Antrag gestellt werden. Hier sind zudem andere Ämter und Organisationen zuständig: in Europa das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), international die Weltorganisation für geistiges Eigentum (National und WIPO).

Bei der Eintragung Ihrer Marke wird durch das DPMA nicht geprüft, ob bestehende Schutzrechte verletzt werden. Innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Marke können Inhaber von älteren Marken Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird die Marke gelöscht und die Markenanmeldung ist hinfällig.
Markus Zöller
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Die Anmeldung einer Marke dauert etwa drei bis vier Monate und kostet in der Regel 300 Euro. Ist die Marke einmal angemeldet, ist sie für zehn Jahre vor einer missbräuchlichen Nutzung durch Dritte geschützt. Nach Ablauf dieser zehn Jahre kann der Markenschutz verlängert werden.

Der einfachste Weg, Ihre Marke zu schützen, geht über eine Anmeldung beim DPMA. Der Schutz über das DPMA gilt nur für Deutschland. Ein Schutz für die gesamte EU wird beim EUIPO beantragt.

Bei Fragen zum Thema Markenrecht helfen wir Ihnen gerne im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung weiter. Unsere kompetenten Fachanwälte stehen Ihnen dabei mit juristischem Rat zur Seite und unterstützen Sie bei allen Anliegen.

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