Rechtsthemen

Blog
Über uns
Business
Formulierungsbeispiele & Muster für Aufhebungsverträge
THEMEN

Formulierungsbeispiele & Muster für Aufhebungsverträge

Kommt es zu schwerwiegenden Rechtsstreitigkeiten zwischen zwei Parteien, ist oftmals ein Aufhebungsvertrag das geeignetste Mittel, um für einen Rechtsfrieden zu sorgen. Ein Aufhebungsvertrag bewirkt die Auflösung des Vertrags.

Aufhebungsvertrag: Formulierungsbeispiele und Muster

Für den Fall, dass Sie einen Aufhebungsvertrag selbst schreiben möchten, haben wir Ihnen hier eine nützliche Übersicht erstellt.

Inhalt des Aufhebungsvertrags – Infografik
Inhalt des Aufhebungsvertrags – Infografik

Diese Punkte sollten Sie bei der Erstellung eines Aufhebungsvertrages beachten:

  1. Wählen Sie einen für Sie günstigen Beendigungszeitpunkt und vereinbaren Sie diesen im Aufhebungsvertrag.
  2. Eine angedrohte betriebsbedingte Kündigung sollte unbedingt im Aufhebungsvertrag erwähnt werden, um eine Sperrfrist beim Arbeitslosengeld zu vermeiden. Der Aufhebungsvertrag sollte also als einzig mögliche Alternative zu einer ansonsten ausgesprochenen Kündigung dargestellt werden.
  3. Sollten Sie eine lange Betriebszugehörigkeit oder einen besonderen Kündigungsschutz vorweisen können, ist es immer empfehlenswert, eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust Ihres Arbeitsplatzes zu vereinbaren.
  4. Bei einer guten Verhandlungsposition haben Sie auch die Möglichkeit, Einfluss auf Ihr Arbeitszeugnis zu nehmen. Vereinbaren Sie am besten nicht nur die Zeugnisnote, sondern gestalten Sie die Formulierungen in Ihrem Arbeitszeugnis mit.
  5. Bei vorhandenem Resturlaub oder Überstunden sollten Sie Vereinbarungen darüber treffen, ob Sie diese in Natura, also durch Urlaub während Ihrer Freistellung, in Anspruch nehmen möchten, oder eine Ausbezahlung vorziehen.

Wie Sie sehen, bedarf ein Aufhebungsvertrag einiger Vorbereitung und muss gut geplant werden. Überlegen Sie sich deshalb rechtzeitig, ob Sie einen Aufhebungsvertrag zusammenstellen möchten. Da in einigen Bereichen eine Einigung im Vorfeld sinnvoll ist, sollte bei Streitigkeiten ein Fachanwalt vermitteln.

§ 623 BGB – Schriftform der Kündigung


Nach § 623 BGB muss eine Kündigung in Schriftform vorliegen, um Gültigkeit zu besitzen. Hierbei ist die elektronische Form ausgeschlossen. Insbesondere eine Kündigung oder ein Auflösungsvertrag bedarf der schriftlichen Form.

Erstellung des Aufhebungsvertrags

Der Arbeitgeber wird darauf bestehen, im Aufhebungsvertrag festzuhalten, dass alle Gegenstände, die Eigentum des Arbeitgebers sind und sich noch in Ihrem Besitz befinden, zurückzugeben sind.

Ihr Arbeitgeber muss Sie auch auf Ihre Pflicht zur Meldung bei der Agentur für Arbeit hinweisen. Diese Meldung ist von Ihnen selbst zu erledigen, und zwar spätestens drei Monate vor Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses.

Am Ende des Vertrags sollten Sie eine angemessene und wohlwollende Schlussformel vereinbaren. Orientieren Sie sich dabei an den Schlussformeln in Arbeitszeugnissen. Bei Fragen und Bedenken raten wir Ihnen, einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht aufzusuchen, der Ihnen bei der Erstellung eines Aufhebungsvertrags hilft.

Jetzt-lesen-bild

Darum sollten Sie einen Aufhebungsvertrag prüfen lassen

"Durch den Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis beendet. Hier ist Vorsicht geboten – und die Prüfung der Bedingungen.“

Zusammengefasst bedeutet dies also:

  • Der Arbeitgeber wird alle ihm gehörenden Gegenstände zurückfordern.
  • Auf die Pflicht zur Meldung bei der Arbeitsagentur muss der Arbeitgeber hinweisen.
  • Wohlwollende Schlussformeln sollten vereinbart werden.
  • Bei Fragen suchen Sie am besten einen Fachanwalt auf.

Sie sollten einen günstigen Beendigungszeitpunkt wählen und ggf. eine angedrohte betriebsbedingte Kündigung erwähnen, um eine Sperre des Arbeitslosengeldes zu vermeiden. Bei langer Betriebszugehörigkeit oder besonderem Kündigungsschutz sollten Sie eine Abfindung aushandeln.

Abschließend noch einmal einige wichtige Details zum Thema Aufhebungsvertrag:

  • Wählen Sie einen günstigen Beendigungszeitpunkt und denken Sie an ein Arbeitszeugnis sowie ggf. Überstunden.
  • Die Schriftform muss unbedingt gewahrt werden.
  • Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben beidseitige Pflichten, die eingehalten werden müssen. Im Zweifel sollte ein Fachanwalt hinzugezogen werden
Ein Aufhebungsvertrag muss für seine Rechtswirksamkeit die Schriftform nach § 623 BGB wahren. Weiterhin müssen beide Vertragsparteien das Dokument unterzeichnen. Sie können mit Ihrem Arbeitgeber vereinbaren, dass Ihnen beim Austritt aus dem Unternehmen eine Abfindung gezahlt wird. Lassen Sie sich von einem Experten für Arbeitsrecht beraten, um weitere inhaltliche Anforderungen zu besprechen."
Paul Krusenotto
Rechtsanwalt

Bei rechtlichen Fragen zum Thema Aufhebungsvertrag helfen wir Ihnen gerne im Rahmen einer Erstberatung weiter. Unsere kompetenten Fachanwälte stehen Ihnen dabei mit juristischem Rat zur Seite und unterstützen Sie bei allen Anliegen.

Sie haben eine Rechtsfrage?

Dann nutzen Sie einfach die KLUGO Erstberatung. Die Erstberatung ist ein Telefongespräch mit einem zertifizierten Anwalt aus unserem Netzwerk.

Beitrag juristisch geprüft von der KLUGO-Redaktion

Der Beitrag wurde mit großer Sorgfalt von der KLUGO-Redaktion erstellt und juristisch geprüft. Dazu ergänzen wir unseren Ratgeber mit wertvollen Tipps direkt vom Experten: Unsere spezialisierten Partner-Anwälte zeigen auf, worauf es beim jeweiligen Thema ankommt.