Rechtsthemen
Blog
Über uns

Fahrverbot umgehen – juristische Fragen und Antworten

Ihnen wurde ein Fahrverbot auferlegt? Oder gar der Führerschein entzogen? Das ist besonders ärgerlich, wenn Sie auf das Auto angewiesen sind. Die Dauer eines Fahrverbotes beträgt – abhängig vom Vergehen – ein bis drei Monate. In vielen Fällen ist es möglich, das Fahrverbot zu umgehen. Bei einem dauerhaften Entzug der Fahrerlaubnis wird dies jedoch schwieriger.

Fahrverbote: Welche Verkehrsvergehen führen dazu?

Typische Situationen, die zu verkehrsrechtlichen Konsequenzen führen, sind Verstöße gegen die maximale Höchstgeschwindigkeit und das Überfahren einer roten Ampel. Auch wer den Sicherheitsabstand zum Vorausfahrenden unterschreitet, muss mit einem Fahrverbot rechnen. In vielen Fällen ist die Umgehung des Fahrverbotes möglich. Schwieriger wird es bei Wiederholungstätern und bei Vorliegen einer Straftat.

Die Merkmale einer Straftat:

  • Verbot der Tat in Verbindung mit einer entsprechenden Strafe
  • Schuldbewusstsein des Täters (Vorsatz)
  • keine vorliegenden Rechtfertigungsgründe
  • keine vorliegenden Schuldausschließungsgründe

Alkohol, Drogen und Medikamente am Steuer sind Beispiele, bei denen sich ein Fahrer gemäß § 316 Strafgesetzbuch strafbar macht. Daher gilt bei Medikamenten: Steht in der Packungsbeilage, die Fahrtüchtigkeit sei gefährdet, muss das Auto stehen bleiben. Außerdem macht sich strafbar, wer ohne gültige Fahrerlaubnis am Straßenverkehr teilnimmt, keine Hilfe leistet oder sich rechtswidrig vom Unfallort entfernt. Auch Gefährdung des Straßenverkehrs und Kennzeichenmissbrauch werden juristisch belangt. In schwerwiegenden Fällen wird dies mit Führerscheinentzug geahndet. Bei rechtlichen Fragen zum Thema Führerscheinentzug helfen wir Ihnen gerne im Rahmen einer Erstberatung weiter. Unsere kompetenten Partner-Anwälte stehen Ihnen dabei mit juristischem Rat zur Seite und unterstützen Sie bei allen Anliegen.

Wann lohnt sich ein Widerspruch beim Fahrverbot?

Ersttäter haben gute Chancen, Fahrverbote in eine höhere Geldbuße umzuwandeln. Als Ersttäter gilt, wer sich innerhalb der vergangenen zwei Jahre nichts im Straßenverkehr zuschulden kommen ließ, in dessen Folge es zu einem Fahrverbot kam. Andere gelten als Wiederholungstäter. Ein wichtiger Faktor sind die Punkte in Flensburg. Je weniger, desto besser stehen die Chancen.

Liegt dem Fehlverhalten eine leichte Fahrlässigkeit zugrunde („Augenblickversagen“), wird meist zugunsten des Fahrers entschieden. Wird ein Einspruch erhoben, muss dieser in jedem Fall vor Inkrafttreten des Bußgeldbescheides erfolgen. Die Frist dafür beträgt maximal zwei Wochen.

Benötigen Sie den Führerschein dringend aus beruflichen oder privaten Gründen, können Sie versuchen, das Fahrverbot zu umgehen. Berufskraftfahrer und andere Berufsgruppen, welchen im Falle eines Fahrverbotes die Ausübung des Berufes temporär unmöglich gemacht wird, haben gute Chancen: Diese Personen gelten juristisch als „Härtefall“. Auch wer das Fahrzeug braucht, um Angehörige zu pflegen, kann diesen geltend machen. Den PKW als Mittel vorzubringen, um zur Arbeit zu gelangen, ist meist unzureichend. Nur wenn der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel aus beruflichen oder privaten Gründen nicht ohne Weiteres möglich ist, liegt in der Regel ein Härtefall vor.

Verschiebung und Wirksamwerden des Fahrverbotes

Wiederholungstäter müssen damit rechnen, dass die Behörde den Zeitpunkt des Fahrverbotes bestimmt. Ersttäter können das Fahrverbot oft innerhalb einer Frist von vier Monaten verschieben.

Im juristischen Sinne haben Einsprüche eine aufschiebende Wirkung. Dieser Einspruch sollte von Fachanwälten für Verkehrsrecht formuliert werden. Dies erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass kleine Details (auch Formfehler im Bußgeldbescheid) die Unwirksamkeit eines Bescheides erzwingen. In der Folge werden die Tatvorwürfe neu ermittelt. Deshalb ist eine umfassende Begründung des Einspruches sinnvoll.

Sofern die zuständige Behörde ihren Entschluss nicht zurücknimmt, liegt die Federführung beim Amtsgericht. Es kann die Strafe abmildern, aber auch verschärfen. Daher gilt es, Chancen und Risiken eines Einspruches abzuwägen. Ausschlaggebend ist die Höhe des Bußgeldes und die Dauer des Fahrverbotes. Im Gegensatz zum Einspruch kann das nachfolgende Gerichtsverfahren kostspielig sein.

Im Rahmen der Erstberatung bei KLUGO überprüfen Fachanwälte für Verkehrsrecht, ob und welche Rechtsmittel in Ihrem Fall sinnvoll sind.

Sie haben eine Rechtsfrage?

Dann nutzen Sie einfach unsere Erstberatung. Die KLUGO Erstberatung ist ein Telefongespräch mit einem zertifizierten Anwalt aus unserem Netzwerk.